Gegen AfD, Rassismus und Sozialabbau! Aber wie?
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Linkes Zentrum Aachen
Wednesday, 26.02.2020 ab 19:00 bis
Wednesday, 26.02.2020 um 21:00
Linkes Zentrum Aachen
Augustastraße 69
52070 Aachen
Am 5. Februar kam die Nachricht wie ein Blitz durch die Medien: Zum ersten Mal wurde ein Regierungschef mit den Stimmen der AfD ins Amt gehievt. Die Thüringer FDP und CDU haben damit ein Mal mehr unter Beweis gestellt, was vielen eh schon klar ist: das Wort von prokapitalistischen Politiker*innen ist nichts wert. Um eine erneute LINKE-Regierung zu verhindern, selbst wenn sie wie in Thüringen von der SPD kaum unterscheidbar ist, arbeiten CDU und FDP mit der besonders in Thüringen rechtsaußen-AfD zusammen.
Die Wahl des Ministerpräsidenten löste eine Welle von Protesten in den Medien und auf der Straße aus. Viele sprechen von einem Tabubruch. Und tatsächlich - bis jetzt haben alle Parteien, die im Bundestag vertreten sind, eine Kooperation mit der AfD abgelehnt. Doch nicht erst seit der bedeutungsvollen Abstimmung - Die Lage ist ernst. Die nationalistische Rechte ist gestärkt und selbstbewusster, Flüchtlingsunterkünfte, Migrant*innen und Linke werden angegriffen. Pegida kann immer noch jeden Montag hunderte Anhänger*innen in Dresden mobilisieren. Die bürgerlichen Parteien bieten den Rechten nicht den Stirn. Im Gegenteil: Während die AfD rassistische Hetze betreibt und Sozialabbau fordert, setzen die etablierten Parteien ihre Forderungen um, z.B. um die Migration zu mindern.
Auf der anderen Seite sind die vielen, örtlich zum Teil sehr großen Gegendemonstrationen und die Tausenden, die am 5.2. spontan auf die Straße gingen. Dazu zeigen Umfragen, dass die größte Sorge der Bevölkerung ein Erstarken rechtsextremer Kräfte ist. Gleichzeitig gibt es Arbeitskämpfe und Streiks, ob in der Systemgastronomie und in Krankenhäusern oder gegen Entlassungen wie derzeit bei den Ameos-Kliniken. Das zeigt: Es gibt ein enormes Potenzial nicht nur für den Kampf gegen Rechts, sondern auch für soziale Rechte und bessere Arbeitsbedingungen. Gemeinsame Kämpfe für soziale Verbesserung sind der beste Weg, Rassismus zurückzudrängen, denn hier solidarisieren sich Menschen unterschiedlicher Herkunft für ihre gemeinsamen Interessen.
Wie konnte die Rechte so stark werden? Warum findet Rechtspopulismus so große Zustimmung? Und am wichtigsten - Wie können die Rechten geschlagen werden? Welche politischen Forderungen sind dafür notwendig? Das wollen wir mit Euch diskutieren.